Das Genossenschaftsregister ist ein öffentliches Verzeichnis, in dem alle Genossenschaften in Deutschland eingetragen werden. Es wird bei den Amtsgerichten geführt und erfüllt wichtige rechtliche und praktische Funktionen. Das Register sorgt für Transparenz und Rechtssicherheit im Rechtsverkehr, indem es grundlegende Informationen über Genossenschaften öffentlich zugänglich macht.

1. Zweck des Genossenschaftsregisters

Das Genossenschaftsregister hat mehrere wesentliche Funktionen:

• Offenlegung der rechtlichen Verhältnisse: Es gibt Auskunft über die rechtlichen Grundlagen einer Genossenschaft, wie beispielsweise deren Satzung und Vertretungsbefugnisse.
• Sicherstellung der Rechtswirksamkeit: Erst mit der Eintragung ins Genossenschaftsregister erlangt die Genossenschaft ihre Rechtsfähigkeit und wird zu einer eigenständigen juristischen Person.
• Schutz des Rechtsverkehrs: Durch die Veröffentlichung bestimmter Informationen, wie z. B. der Namen der Vorstandsmitglieder, können Geschäftspartner und Dritte die Vertrauenswürdigkeit und Organisation einer Genossenschaft überprüfen.

2. Eintragung in das Genossenschaftsregister

Die Eintragung ins Genossenschaftsregister ist ein notwendiger Schritt bei der Gründung einer Genossenschaft. Folgende Unterlagen müssen eingereicht werden:

• Satzung: Die Satzung muss von den Gründungsmitgliedern beschlossen und unterschrieben sein.
• Gründungsprotokoll: Dokumentiert die Beschlüsse der Gründungsversammlung.
• Vorstand und Aufsichtsrat: Angaben zu den Personen, die die Organe der Genossenschaft bilden.
• Prüfungsbescheinigung eines Prüfungsverbandes: Belegt, dass die Genossenschaft vor ihrer Eintragung geprüft wurde.

Nach Prüfung der Unterlagen durch das Amtsgericht wird die Genossenschaft ins Register eingetragen.

3. Welche Informationen enthält das Genossenschaftsregister?

Das Genossenschaftsregister enthält wichtige Informationen über die Genossenschaft, darunter:

• Name und Sitz der Genossenschaft
• Zweck der Genossenschaft
• Vertretungsbefugnis des Vorstands
• Vorstand und Aufsichtsrat: Namentliche Nennung der Personen in den jeweiligen Organen.
• Änderungen in der Satzung: Zum Beispiel Änderungen des Firmennamens oder des Unternehmenssitzes.

4. Öffentlichkeit und Einsichtnahme

Das Genossenschaftsregister ist öffentlich zugänglich. Jedermann kann Einsicht nehmen, um sich über die rechtlichen und organisatorischen Verhältnisse einer Genossenschaft zu informieren. Dies ist über die Gemeinsame Registerportal der Länder oder direkt beim zuständigen Amtsgericht möglich.

5. Rechtliche Bedeutung der Eintragung

Die Eintragung ins Genossenschaftsregister hat folgende rechtliche Konsequenzen:

• Entstehung der Rechtsfähigkeit: Die Genossenschaft wird mit der Eintragung zu einer juristischen Person und kann ab diesem Zeitpunkt Verträge abschließen, Eigentum erwerben oder vor Gericht klagen und verklagt werden.
• Verbindlichkeit der Angaben: Dritte können sich auf die im Genossenschaftsregister eingetragenen und veröffentlichten Informationen verlassen.

Fazit

Das Genossenschaftsregister ist ein zentrales Instrument zur Sicherstellung der Rechtssicherheit und Transparenz im Geschäftsverkehr. Es gewährleistet, dass Genossenschaften und ihre Strukturen für die Öffentlichkeit nachvollziehbar sind, und schützt sowohl Mitglieder als auch Geschäftspartner vor rechtlichen Unsicherheiten.